Ministerpräsident Roland Koch hat Hessen voran gebracht

Wiesbaden, 23. Juni 2010. „Roland Koch war dem Land Hessen ein hervorragender Ministerpräsident. Er hat unser Bundesland in den 11 Jahren als Regierungschef weit nach vorne gebracht und die Bürgerinnen und Bürger haben von seiner Politik profitiert“, merkte der Frankfurter Landtagsabgeordnete Alfons Gerling anlässlich der Landtagsdebatte über die Bilanz der Hessischen Landesregierung an. „Ich danke Roland Koch für seinen unermüdlichen Einsatz und sein engagiertes Wirken für das Bundesland Hessen.“

Die Bilanz, die Ministerpräsident Koch vorzuweisen habe, sei beindruckend. „Seit seinem Amtsantritt im Jahr 1999 ist es Roland Koch gelungen, die desaströse Hinterlassenschaft der rot-grünen Landesregierung zu beseitigen und dafür zu sorgen, dass das Land wieder modern, geradlinig und verlässlich geführt wird“, so Gerling.

Zu den unbestrittenen Erfolgen von Roland Koch gehöre der vollständige Abbau des Unterrichtsausfalls an den hessischen Schulen, der unter rot-grün noch 100.000 Stunden pro Woche betragen hatte. Die Schulabschlüsse wurden wettbewerbsfähig gemacht und die Zahl der Schulabgänger ohne Abschluss mehr als halbiert. Auch die Unterfinanzierung der Hochschulen konnte beseitigt werden. Wirtschaftlich wurde der Ausbau des Frankfurter Flughafens sichergestellt, in dessen Folge bis zu 60.000 Arbeitsplätze entstehen werden. Bei der inneren Sicherheit konnte die Aufklärungsquote von Straftaten zwischen 1998 und 2008 von 47 Prozent auf knapp 58 Prozent gesteigert werden. Die hessische Polizei, die unter rot-grün mit hoffnungslos veraltetem Material ausgestattet war, gehört heute zur modernsten in ganz Deutschland. In der Familienpolitik wurden zur verbesserten Vereinbarung von Familie und Beruf die Kinderbetreuungsplätze konsequent ausgebaut. So sei die Quote an Betreuungsplätzen für Kinder unter drei Jahren von 3 Prozent auf über 20 Prozent gesteigert worden, was bundesweit Spitze ist. Dazu wurden die Ganztagsangebote an den Schulen massiv ausgeweitet.

Die Vorwürfe der Opposition, die in der Landtagsdebatte auch vor persönlichen Angriffen gegen den Ministerpräsidenten nicht zurückschreckte, nannte Gerling „erbärmlich“ und „wenig überzeugend“. „Die Oppositionsparteien sind noch nicht einmal in der Lage, konstruktive Vorschläge zu machen, sondern sie versuchen lediglich, die Politik der hessischen Landesregierung schlechtzureden.“ Dabei müssten selbst politische Gegner zugeben, dass Ministerpräsident Roland Koch eine äußerst erfolgreiche Bilanz vorzuweisen habe und ein modernes und zukunftssicheres Bundesland Hessen hinterlasse.